Marcel Gehrung
Pressesprecher
Landtag von Baden-Württemberg
Haus des Landtags
Konrad-Adenauer-Straße 3
70173 Stuttgart
Tel.-Nr.: 0711 2063 9280
Email: presse@scheerer-fdp.de
Weiterer Wirbel um die reaktivierte Hermann-Hesse-Bahn (HHB), deren Fertigstellung und geplante Inbetriebnahme 2025 nun rund 43 Mio. Euro teurer wird als ursprünglich geplant. 2016 waren die Kosten des Bahnprojekts noch auf 49 Mio. Euro datiert und verdoppeln sich nun fast. Grund genug für den Weil der Städter Landtagsabgeordneten und Böblinger Kreisrat Hans Dieter Scheerer, beim Verkehrsministerium nach den Hintergründen dieser Kostenexplosion zu fragen. Die Antwort des Ministeriums: Der Zweckverband Hermann-Hesse-Bahn sei verantwortlich und man könne keine weiteren Aussagen machen.
„Die Hermann-Hesse-Bahn, die Verkehrsminister Hermann aus seiner nostalgischen Schienenromantik heraus unbedingt reaktiveren wollte, macht bisher ausschließlich negative Schlagzeilen. Statt dass wir von ihrer baldigen Fertigstellung oder von einer signifikanten Verbesserung des Schienenverkehrs zwischen Calw und Stuttgart hören, erreichen uns immer neue Hiobsbotschaften, wie jetzt die annähernde Verdopplung der Kosten“, berichtet Scheerer. „Ich bin schockiert, wie hier leichtfertig mit Steuergeldern umgegangenen wird und offensichtlich zu keinem Zeitpunkt eine vernünftige und tragfähige Planung oder Wirtschaftlichkeitsrechnung aufgestellt wurde. Die Verantwortlichen beim Zweckverband scheinen frei ins Blaue geplant zu haben und das grüne Landesverkehrsministerium hat sie machen lassen und ist seiner Aufgabe zur Überwachung zu keinem Zeitpunkt gerecht geworden. Die Antwort auf mein Schreiben an Minister Hermann verweist dann nur darauf, dass der Landesregierung keine Informationen zur Wirtschaftlichkeit oder zu weiteren Planungen vorliegen und der Zweckverband auch erst noch einen Förderantrag stellen müsste, um überhaupt Geld vom Land zu bekommen. Dass das bis heute nicht geschehen ist, finde ich mehr als bedenklich. Dass das Land aber im Vorlauf auch nicht auf die Stellung des Antrags hingewirkt hat, spricht ebenfalls Bände.“
Scheerer ist schon lange kritisch gegenüber einer Reaktivierung der HHB und mahnte in der Vergangenheit, dass die Linie nur restriktiv eingesetzt werden darf. Sie müsse unbedingt am Bahnhof Weil der Stadt enden, eine mögliche Weiterfahrt bis Renningen gefährde den ohnehin fragilen Fahrplan der S-Bahnen im Raum Stuttgart. „Die Landesregierung möchte die HHB reaktivieren. Daran lässt sich wohl nichts mehr ändern und dann kann man im Sinne der Bahnreisenden nur hoffen, dass die Linie auch wie geplant 2025 an den Start geht. Es ist aber auch klar, dass hier grüner Ideologie gefolgt wurde und eine Bahnlinie wieder aufgenommen wird, deren Nutzen überschaubar ist und die viele Probleme und Risiken für den allgemeinen S-Bahn-Betrieb im Kreis Böblingen und in der Region Stuttgart mit sich bringt. Der Verkehrsminister agiert hier nach dem Motto ‚Bahnverkehr um jeden Preis‘“, kritisiert Scheerer. „Statt von Anfang an ein Auge auf das Projekt zu haben und konstruktiv auf den Zweckverband einzuwirken, rudert Hermann derweil auch schon von seiner ehemaligen Aussage, dass die Mehrkosten wohl nicht auf die beteiligten Kommunen und die Landkreise Calw und Böblingen umgelegt werden, zurück und spricht nun davon, dass jeder seinen Anteil zur Hesse-Bahn leisten muss.“
„Ein besseres ÖPNV-Angebot ist wichtig und die Anbindungen im Kreis Böblingen müssen fortlaufend verbessert werden, aber eben mit sinnvollen Verbindungen, wie bspw. der Anbindung der Gäubahn über Renningen. Ich bin gespannt, wie die Kostenexplosion der Hermann-Hesse-Bahn am Ende gedeckt wird und wie viel das die Kommunen und Landkreise mehr kostet. Die Reaktivierung muss irgendwie bezahlt werden, auch wenn der Calwer Landrat sagt, er gebe nicht mehr als die eingeplanten 3,8 Mio. Euro. Egal aus welchem Topf das Geld schlussendlich kommt, der Steuerzahler hat wieder einmal für schlechte Planung und mangelnde Aufsicht des Verkehrsministeriums draufgelegt“, gibt Scheerer zu bedenken.