InnenpolitikWirtschaftArbeitsmarktMigrationVerkehr
3. Dezember 2022
Die Bundesregierung hat in diesen Tagen ein neues Gesetz zur Regelung insbesondere der…
MigrationFachkräfteFDP/DVP-Fraktion
1. Dezember 2022
Auch das Land muss bei der Umsetzung des geplanten Einwanderungsgesetzes unterstützen Zu den…
GeflüchteteFDP/DVP-FraktionMigration
23. November 2022
Ministerin soll lieber vor ihrer eigenen Tür kehren. Zur Warnung von Justizministerin Gentges,…
MigrationGeflüchteteFDP/DVP-Fraktion
9. November 2022
Gesetzesentwurf bleibt handwerklich schwach und in der üblichen Rhetorik vom bösen Ausländer. Hans…
FDP/DVP-FraktionMigrationGeflüchtete
14. Oktober 2022
Entlastung der Kommunen in diesen Zeiten ist dringend notwendig. Zum Anfang Juni vorgenommen…
MigrationGeflüchteteFDP/DVP-Fraktion
28. September 2022
Der Gesetzesentwurf der AfD soll erneut nur spalten und lässt selbst zentrale Fragen offen. Hans…
GeflüchteteWahlkreisMigrationLandkreis Böblingen
6. Juli 2022
Der Vertrag zwischen Land, Stadt und Landkreis zum Betrieb der Landeserstaufnahmestelle in…
23. Juni 2022
Die Maßnahmen der Regierung sind besser als nichts, jedoch weit entfernt von Effizienz Hans Dieter…
InnenpolitikBundeswehrFDP/DVP-Fraktion
27. Mai 2022
Vor Teilnahme an Vereidigungen müssen erst mal die Vorwürfe gegen ihn ausgeräumt werden Im Juni…
GeflüchteteWahlkreisMigrationLandkreis Böblingen
19. April 2022
Neben dem Ankunftszentrum in Heidelberg als zentrale Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in…