FDP/DVP-FraktionFachkräfteWirtschaftArbeitsmarktÖPNVVerkehr

Scheerer: Automobilproduktionsstandort Baden-Württemberg verliert an Wettbewerbsfähigkeit

1. März 2023

Wirtschaftsministerium darf sich nicht auf Evobus-Zukunftssicherung ausruhen, sondern muss…

FachkräfteWirtschaftFDP/DVP-FraktionArbeitsmarkt

Scheerer: Verbändeanhörung bestätigt FDP-Position – das Landestariftreuegesetz gehört abgeschafft

1. März 2023

Hoffentlich erinnern sich Grüne und CDU in einigen Wochen noch an die Debatten Hans Dieter…

FDP/DVP-FraktionVerkehrRegionalisierungsmittel

Scheerer: Minister Hermann übt sich erneut in den verschiedensten Formen der Steuergeldverschwendung

22. Februar 2023

Im Sinne des Klimaschutzes und der Digitalisierung wäre eine rein digitale Veröffentlichung von „70…

SchienenverkehrAbellioFDP/DVP-FraktionÖPNVVerkehr

Jung und Scheerer: Plötzliche Sicherheitsprobleme bei Flirt-Triebwagen sind eine Katastrophe für den Regionalverkehr

14. Februar 2023

Verkehrsminister Winfried Hermann muss rasch aufklären Zu aktuellen Meldungen, wonach der…

WirtschaftInnovationFDP/DVP-Fraktion

Scheerer: Baden-Württemberg braucht für Wettbewerbsfähigkeit endlich vernünftige Wirtschaftspolitik

7. Februar 2023

Ruf nach Brüssel soll nur eigene Untätigkeit verschleiern Zur Meldung, wonach die Landesregierung…

MigrationGeflüchteteFDP/DVP-Fraktion

Scheerer: Sicherheit in Landeserstaufnahmeeinrichtungen und in deren Umkreis muss erhöht werden

6. Februar 2023

Landesregierung muss Straftaten effektiv verhindern. Zur Meldung, wonach 50 Flüchtlinge aus…

FDP/DVP-FraktionMigration

Trauschel und Scheerer: Weiterhin kein landesweites Rahmengewaltschutzkonzept für queere Geflüchtete in Sicht

20. Januar 2023

Baden-Württemberg darf kein Ort der Hasskriminalität gegen queere Menschen sein Zur Antwort der…

FDP/DVP-FraktionÖPNVVerkehrSchienenverkehrRegionalisierungsmittel

Scheerer: Mögliche Verschwendung von Steuergeldern beim Lokführer-Personalpool dürfte auch den Rechnungshof interessieren

20. Januar 2023

FDP bezweifelte von Anfang an die Funktionsfähigkeit – dies bewahrheitete sich Im Zusammenhang mit…

VerkehrÖPNVFDP/DVP-Fraktion

Scheerer: Sicherung des ÖPNV-Angebots und Ausbau entlang des Bedarfs

18. Januar 2023

Plakative Aktionen wie ÖPNV-Garantie sind nicht zielführend Zu den Überlegungen der CDU zur…

FDP/DVP-FraktionÖPNVVerkehrSchienenverkehr

Scheerer: Wegfallen der Maskenpflicht im ÖPNV war längst überfällig

11. Januar 2023

Landesgesundheitsminister Lucha hat heute bekannt gegeben, dass zum 31. Januar die Maskenpflicht in…