UncategorizedSchienenverkehrFDP/DVP-FraktionÖPNV

Scheerer: Minister Hermann versucht sich als Meister der Umdeutung

15. März 2023

Lösung für Verdreifachung der Verkehre wurde bereits im Jahr 2020 beschlossen: Digitalisierung Im…

VerkehrSchienenverkehrFDP/DVP-FraktionÖPNV

Scheerer: Notwendigkeit langwieriger Streckensperrungen im Bahnknoten Stuttgart fraglich

10. März 2023

Doppelausrüstung ETCS und konventionelle Technik fraglich und teuer Zur Meldung, wonach die…

InnovationFDP/DVP-FraktionWirtschaft

Scheerer: Landesregierung kaschiert mit Ruf nach Brüssel eigenen Verfehlungen in der Wirtschaftspolitik

2. März 2023

Langfristiger Wettbewerbsrahmen entscheidet über die Zukunft der Wirtschaft Hans Dieter Scheerer,…

ArbeitsmarktÖPNVVerkehrFDP/DVP-FraktionFachkräfteWirtschaft

Scheerer: Automobilproduktionsstandort Baden-Württemberg verliert an Wettbewerbsfähigkeit

1. März 2023

Wirtschaftsministerium darf sich nicht auf Evobus-Zukunftssicherung ausruhen, sondern muss…

ArbeitsmarktFachkräfteWirtschaftFDP/DVP-Fraktion

Scheerer: Verbändeanhörung bestätigt FDP-Position – das Landestariftreuegesetz gehört abgeschafft

1. März 2023

Hoffentlich erinnern sich Grüne und CDU in einigen Wochen noch an die Debatten Hans Dieter…

RegionalisierungsmittelFDP/DVP-FraktionVerkehr

Scheerer: Minister Hermann übt sich erneut in den verschiedensten Formen der Steuergeldverschwendung

22. Februar 2023

Im Sinne des Klimaschutzes und der Digitalisierung wäre eine rein digitale Veröffentlichung von „70…

VerkehrSchienenverkehrAbellioFDP/DVP-FraktionÖPNV

Jung und Scheerer: Plötzliche Sicherheitsprobleme bei Flirt-Triebwagen sind eine Katastrophe für den Regionalverkehr

14. Februar 2023

Verkehrsminister Winfried Hermann muss rasch aufklären Zu aktuellen Meldungen, wonach der…

InnovationFDP/DVP-FraktionWirtschaft

Scheerer: Baden-Württemberg braucht für Wettbewerbsfähigkeit endlich vernünftige Wirtschaftspolitik

7. Februar 2023

Ruf nach Brüssel soll nur eigene Untätigkeit verschleiern Zur Meldung, wonach die Landesregierung…

GeflüchteteFDP/DVP-FraktionMigration

Scheerer: Sicherheit in Landeserstaufnahmeeinrichtungen und in deren Umkreis muss erhöht werden

6. Februar 2023

Landesregierung muss Straftaten effektiv verhindern. Zur Meldung, wonach 50 Flüchtlinge aus…

FDP/DVP-FraktionMigration

Trauschel und Scheerer: Weiterhin kein landesweites Rahmengewaltschutzkonzept für queere Geflüchtete in Sicht

20. Januar 2023

Baden-Württemberg darf kein Ort der Hasskriminalität gegen queere Menschen sein Zur Antwort der…