MigrationGeflüchteteFDP/DVP-Fraktion
7. August 2023
Für eine funktionierende Verteilung Schutzsuchender im Land und mehr vollzogene Abschiebungen Zu…
GeflüchteteFDP/DVP-FraktionMigration
21. Juli 2023
Landkreise und Kommunen brauchen mehr Unterstützung Zu Forderungen der Landkreise, wonach…
VerkehrFlugverkehrFDP/DVP-Fraktion
18. Juli 2023
Ausstieg aus Beteiligung bietet keinen Mehrwert Zur Meldung, wonach die Forderung des Ausstiegs des…
MigrationGeflüchteteFDP/DVP-Fraktion
30. Juni 2023
Verteilungsschlüssel unfair für alle Kreise mit vielen Flüchtlingen Der Vorsitzende der…
SchienenverkehrFDP/DVP-FraktionÖPNVVerkehr
30. Juni 2023
Deutlich attraktiveres Angebot Zu den Antworten der Landesregierung auf seinen Antrag „Landesweites…
28. Juni 2023
Die Bundeswehr ist ein unverzichtbarer und verfassungsrechtlich verankerter Teil unserer…
FachkräfteWirtschaftFDP/DVP-FraktionMigration
23. Juni 2023
Vereinheitlichung der Anforderungen im Land ist sinnvoll, Kompetenz wird gebündelt Zu…
25. Mai 2023
Monatelang gibt man sich kooperativ, plötzlich werden jegliche Informationen verweigert Hans Dieter…
RegionalisierungsmittelVerkehrÖPNVFDP/DVP-Fraktion
16. Mai 2023
Ohne die entsprechenden Mittel bleiben nur unverbindliche Banalitäten Im Zusammenhang mit der…
KommunenMigrationGeflüchteteFDP/DVP-Fraktion
10. Mai 2023
Es braucht geeignete Maßnahmen auf allen Ebenen. Hans Dieter Scheerer, migrationspolitischer…