MigrationGeflüchteteFDP/DVP-Fraktion
23. November 2022
Ministerin soll lieber vor ihrer eigenen Tür kehren. Zur Warnung von Justizministerin Gentges,…
WirtschaftFDP/DVP-FraktionAusbildungArbeitsmarktFachkräfte
21. November 2022
11.300 unbesetzte Ausbildungszahlen sind Quittung für fehlende Arbeitsmarktstrategie Hans Dieter…
ÖPNVVerkehrSchienenverkehrFDP/DVP-Fraktion
17. November 2022
Lageanpassung dringend geboten Nach der jüngsten Anpassung der Corona-Verordnung ist eine…
FDP/DVP-FraktionMigrationGeflüchtete
9. November 2022
Gesetzesentwurf bleibt handwerklich schwach und in der üblichen Rhetorik vom bösen Ausländer. Hans…
3. November 2022
Land ist und bleibt verantwortlich für den Nahverkehr Im Zusammenhang mit der Einigung zwischen…
24. Oktober 2022
Regionalisierungsmittel des Bundes sachgerecht kofinanzieren Im Zusammenhang mit der Diskussion um…
GeflüchteteFDP/DVP-FraktionMigration
14. Oktober 2022
Entlastung der Kommunen in diesen Zeiten ist dringend notwendig. Zum Anfang Juni vorgenommen…
13. Oktober 2022
Länder müssen ihrer Rolle als Aufgabenträger des ÖPNV gerecht werden Die Verkehrsministerkonferenz…
11. Oktober 2022
Kosten für den Flug von Max Herre zur Delegationsreise der Landesregierung in die USA wurden vom…
MigrationGeflüchteteFDP/DVP-Fraktion
28. September 2022
Der Gesetzesentwurf der AfD soll erneut nur spalten und lässt selbst zentrale Fragen offen. Hans…